Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Patentansprüche bezüglich eines Fensters für den Einbau in eine Dachstruktur und die Verwendung einer dazugehörigen Halterung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Patentansprüche bezüglich eines Fensters für den Einbau in eine Dachstruktur und die Verwendung einer dazugehörigen Halterung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Einbaufenster

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 10.03.2009 - 3 Ni 73/06
• BGH, 15.02.2011 - X ZR 64/09

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 08.12.2009 - X ZR 65/05

  einteilige Öse

  Auszug aus BGH, 15.02.2011 - X ZR 64/09

  Um von der in der Einbauanleitung NK18 gezeigten Konstruktion ohne erfinderisches Zutun zum Patentgegenstand zu gelangen, müsste der Fachmann einen konkreten Hinweis oder eine Anregung erhalten, von der in NK18 geschilderten Vorgehensweise abzuweichen und den Befestigungsbügel mit einer Skala zu versehen (zum Vorliegen erfinderischer Tätigkeit vgl. BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 92/05, BGHZ 182, 1 = GRUR 2009, 746 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung; Urteil vom 8. Dezember 2009 - X ZR 65/05, GRUR 2010, 407 - einteilige Öse).
• BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05

  Betrieb einer Sicherheitseinrichtung

  Auszug aus BGH, 15.02.2011 - X ZR 64/09

  Um von der in der Einbauanleitung NK18 gezeigten Konstruktion ohne erfinderisches Zutun zum Patentgegenstand zu gelangen, müsste der Fachmann einen konkreten Hinweis oder eine Anregung erhalten, von der in NK18 geschilderten Vorgehensweise abzuweichen und den Befestigungsbügel mit einer Skala zu versehen (zum Vorliegen erfinderischer Tätigkeit vgl. BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 92/05, BGHZ 182, 1 = GRUR 2009, 746 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung; Urteil vom 8. Dezember 2009 - X ZR 65/05, GRUR 2010, 407 - einteilige Öse).
• BGH, 18.03.1975 - X ZB 9/74

  Anmeldung eines Gebrauchmusters - Voraussetzungen des Gebrauchsmusterschutzes - …

  Auszug aus BGH, 15.02.2011 - X ZR 64/09

  Insbesondere geht es nicht um eine eventuelle Schutzfähigkeit einer Skala an sich, die die Rechtsprechung grundsätzlich abgelehnt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 21. März 1958 - I ZR 160/57, GRUR 1958, 602 - Wettschein; Beschluss vom 18. März 1975 - X ZB 9/74 - Buchungsblatt; BPatGE 4, 3; 10, 55; 13, 101).
• BGH, 21.03.1958 - I ZR 160/57

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 15.02.2011 - X ZR 64/09

  Insbesondere geht es nicht um eine eventuelle Schutzfähigkeit einer Skala an sich, die die Rechtsprechung grundsätzlich abgelehnt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 21. März 1958 - I ZR 160/57, GRUR 1958, 602 - Wettschein; Beschluss vom 18. März 1975 - X ZB 9/74 - Buchungsblatt; BPatGE 4, 3; 10, 55; 13, 101).

• BPatG, 22.05.2019 - 18 W (pat) 24/16

  Patentbeschwerdeverfahren - "Ziegelmaßband" - zur Frage wer Fachmann für die …

  Nachdem die Gegenstände der Patentansprüche 1 nach Hauptantrag und nach Hilfsantrag 2 gegenüber dem genannten Stand der Technik nicht auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und der Anspruch 1 nach Hilfsantrag 1 nicht zulässig ist, kann es dahin gestellt bleiben, ob ein Maßband, dass durch seine Maßeinteilung charakterisiert ist, und damit bestimmte Skalen beansprucht, überhaupt dem Patentschutz zugänglich ist (…vgl. Schulte, Patentgesetz 10. Auflage, § 1 Rdn. 94, 18 W 129/63 in BPatGE 6, 145; vgl. BGH, Urteil vom 15. Februar 2011 - X ZR 64/09, Rdn- 17 m. w. N.).